Endlich: Österreich hat eine Bundesregierung
Nein, dies wird kein Jammerbeitrag über das Rot/Schwarze Verhandlungsergebnis. In vielen Blogs wird ja heftig über die Ereignisse der letzten Tage diskutiert und polemisiert.
Ich bin froh dass Österreich wieder über eine legitimierte Bundesregierung verfügt, auch wenn es eine ungeliebte Große Koalition ist - Positiv denken :-))
Demokratiepolitisch ist es natürlich nicht ungefährlich wenn eine Regierung über beinahe dreiviertel aller Mandate verfügt. Jedoch sind Kontinuität, Verlässlichkeit und Stabilität unerlässlich und bei der letzten Regierung konnte man nicht immer alle genannten Kriterien feststellen. Es wird sich herausstellen ob diese Große Koalition wieder in die dunkelste Proporzvergangenheit und der unkreativen Verwaltungspolitik der 90iger Jahren verfällt.
Im Gegensatz zu Deutschland, wo ein Regieren aufgrund des Kompetenzwirrwarrs zwischen Bund und Ländern extrem schwierig ist, sehe ich in Österreich keine allzu großen Probleme. Die Landesfürsten haben einfach wenig zu melden und dies ist gar nicht so schlecht. Siehe Deutschland mit den ständigen peinlichen Zwischenrufen und Boykottandrohungen des (Noch)-CSU-Fürsten Stoiber und anderer Ministerpräsidenten.
Zumal sich in den letzten Jahren in Österreich viel getan hat, bin ich ganz optimistisch über die zukünftige Regierungspolitik. Viele notwendige Reformen wurden durchgeführt, natürlich war nicht alles optimal. Ich denke da zum Beispiel an das Fremdenrechtspaket das ja mit den Stimmen der SPÖ beschlossen wurde. Dank Euro und EU-Osterweiterung profitiert aber die Alpenrepublik ökonomisch enorm, wobei dies so mancher kleingeistiger Alpenrepublikaner noch nicht verstanden hat oder nicht will.
Zum Glück ist nun auch das ewige Sondieren vorbei. Die Rülpser, Gehässigkeiten und Kommentare von drittklassigen Parteifunktionären zu den Verhandlungen werden mir nicht abgehen. Endlich kann wieder konkrete Sachpolitik diskutiert werden. Die ersten 100 Tage werden ja zeigen wie Österreich ab sofort regiert wird.
Die gute Nachricht zum Schluss:
Endlich hat der/die/das BZÖ nix mehr zu melden. Und für den Bärentaler interessiert sich sowies keiner mehr. Er ist schon weg - auch ohne Ankündigung - zumindest von den Titelblättern nationaler und internationaler Medien.
Ich bin froh dass Österreich wieder über eine legitimierte Bundesregierung verfügt, auch wenn es eine ungeliebte Große Koalition ist - Positiv denken :-))
Demokratiepolitisch ist es natürlich nicht ungefährlich wenn eine Regierung über beinahe dreiviertel aller Mandate verfügt. Jedoch sind Kontinuität, Verlässlichkeit und Stabilität unerlässlich und bei der letzten Regierung konnte man nicht immer alle genannten Kriterien feststellen. Es wird sich herausstellen ob diese Große Koalition wieder in die dunkelste Proporzvergangenheit und der unkreativen Verwaltungspolitik der 90iger Jahren verfällt.
Im Gegensatz zu Deutschland, wo ein Regieren aufgrund des Kompetenzwirrwarrs zwischen Bund und Ländern extrem schwierig ist, sehe ich in Österreich keine allzu großen Probleme. Die Landesfürsten haben einfach wenig zu melden und dies ist gar nicht so schlecht. Siehe Deutschland mit den ständigen peinlichen Zwischenrufen und Boykottandrohungen des (Noch)-CSU-Fürsten Stoiber und anderer Ministerpräsidenten.
Zumal sich in den letzten Jahren in Österreich viel getan hat, bin ich ganz optimistisch über die zukünftige Regierungspolitik. Viele notwendige Reformen wurden durchgeführt, natürlich war nicht alles optimal. Ich denke da zum Beispiel an das Fremdenrechtspaket das ja mit den Stimmen der SPÖ beschlossen wurde. Dank Euro und EU-Osterweiterung profitiert aber die Alpenrepublik ökonomisch enorm, wobei dies so mancher kleingeistiger Alpenrepublikaner noch nicht verstanden hat oder nicht will.
Zum Glück ist nun auch das ewige Sondieren vorbei. Die Rülpser, Gehässigkeiten und Kommentare von drittklassigen Parteifunktionären zu den Verhandlungen werden mir nicht abgehen. Endlich kann wieder konkrete Sachpolitik diskutiert werden. Die ersten 100 Tage werden ja zeigen wie Österreich ab sofort regiert wird.
Die gute Nachricht zum Schluss:
Endlich hat der/die/das BZÖ nix mehr zu melden. Und für den Bärentaler interessiert sich sowies keiner mehr. Er ist schon weg - auch ohne Ankündigung - zumindest von den Titelblättern nationaler und internationaler Medien.
rotweissrot - 11. Jan, 17:14
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